Die Karten werden neu gemischt
Am 14. März 2021 entscheiden die Darmstädter über die künftige Zusammensetzung des Stadtparlamentes. Dort hat seit 2011 eine Koalition aus Grünen und CDU eine Mehrheit, seit 2016 haben die beiden Koalitionsfraktionen eine Kooperationsvereinbarung mit Uffbasse. 13 Parteien und Wählervereinigungen haben ihre Personalvorschläge beim Wahlleiter eingereicht, um die 71 Stadtverordnetenmandate bewerben sich 490 Kandidaten.
Frank Horneff, viele Jahre als journalistischer Beobachter Kenner des Darmstädter Stadtparlaments, hat sich für VORHANG AUF die Bewerberlisten angeschaut – und wird sich in dieser Ausgabe nicht so sehr mit den jeweiligen Spitzenkandidaten beschäftigen. Schließlich lohnt ein Blick auch auf die weiteren Listenplätze – denn durch das besondere Kommunalwahlsystem („Kumulieren und Panaschieren“, mehr dazu in der Infobox) in Hessen haben auch jene Bewerber Chancen, die von ihren Parteien oder Wahlvereinigungen – aus welchen Gründen auch immer – nicht in der ersten Reihe und weniger im Fokus der Öffentlichkeit stehen.
VORHANG AUF also für die (aus unserer Sicht) besonderen Kandidaten für das Darmstädter Stadtparlament:
AUSSERDEM …
… bewerben sich 25 AfD-Kandidaten um Stadtverordnetenmandate, Spitzenkandidat ist Günter Zabel.
Weitere Wahlvorschläge kommen von „Teilhabe in Darmstadt“ (20 Bewerber, Spitzenkandidatin Dorothea Mondry), die pro-europäische Volt-Liste (Spitzenkandidat Nicolas Kämmerer, 26 Kandidaten) und „Die Partei“ (Spitzenkandidat Holger Eisenblättler, 25 Bewerber).
Kommunalwahlen am 14. März 2021
Die Briefwahlunterlagen können die Städte und Gemeinden seit dem 1. Februar verschicken. Letzter Termin für die Beantragung der Briefwahlunterlagen ist der 12. März um 13 Uhr. In Ausnahmefällen gibt es die Unterlagen aber auch noch bis 15 Uhr am Tag der Wahl. Die ausgefüllten Unterlagen müssen dem städtischen Wahlamt am 14. März um 18 Uhr vorliegen.
Die Wähler haben so viele Stimmen, wie das zu wählende Gremium Mitglieder hat: In Darmstadt können also 71 Stimmen vergeben werden, weil das Stadtparlament 71 Sitze hat.
Knapp 115 000 wahlberechtigte Darmstädter entscheiden über die Mandate. Gewählt wird außerdem der Ortsbeirat in Wixhausen.
Kumulieren und Panaschieren
Die Stadtverordnetenversammlungen, Kreistage und Gemeindevertretungen werden in Hessen nach dem Prinzip des Kumulierens und Panaschierens gewählt. Eine Fünf-Prozent-Hürde, wie bei Wahlen im Bund oder Land, gibt es nicht.
Kumulieren ist die Möglichkeit, einem Kandidaten mehrere Stimmen zu geben, panaschieren meint die Variante, seine Stimmen auf die Kandidaten mehrerer Parteien zu verteilen. Somit entscheidet bei der Zuteilung der Sitze an die Bewerber einer Liste nicht der Listenplatz, sondern allein die Stimmenzahl des jeweiligen Bewerbers. Kandidaten, die das besondere Vertrauen der Wähler haben, können so bis zu drei Stimmen von einem Wähler erhalten. Auf diese Weise rückt die einzelne Persönlichkeit in den Vordergrund und die parteipolitische Zugehörigkeit in den Hintergrund.
Die Ausgangslage in Darmstadt
Bei der letzten Kommunalwahl in Darmstadt am 6. März 2016 wurden die Grünen mit 29,7 Prozent erneut stärkste politische Kraft (21 Sitze). Die CDU kam auf 18,2 Prozent (13 Sitze), die SPD auf 17,2 (12), die AfD auf 9,2 (7), Uffbasse auf 7,7 (5), die Linke auf 6,8 (5), die FDP auf 5,3 (4) und die Uwiga auf 3,7 (3).
Die für die Piraten ins Stadtparlament gewählte Stadtverordnete schloss sich als Hospitantin der Grünen-Fraktion an (und kandidiert dort 2021 auf Platz 29), der für Uffbasse ins Stadtparlament gewählte Jürgen Barth kehrte während der zu Ende gehenden Wahlzeit zu den Grünen zurück (jetzt Platz 16 der Grünen-Liste), und ein für die AfD gewählter Kandidat wurde während der zu Ende gehenden Wahlzeit fraktionslos (jetzt auf Platz 17 der AfD-Liste).