5 Fragen an OB-Kandidat Michael Kolmer

Fünf Fragen an die Oberbürgermeisterkandidaten und -kandidatinnen der im Stadtparlament vertretenen Parteien:

  1. Unsere Gesellschaft ist im Krisenmodus. Was tun Sie als künftiger Oberbürgermeister, um in Darmstadt niemanden zurückzulassen?
  2. Ein sehr emotional diskutiertes Thema ist in Darmstadt das Miteinander im Straßenverkehr und in Mobilitätsfragen. Wie möchten Sie als Oberbürgermeister Fußgänger, Rad- und Autofahrer, E-Roller und den öffentlichen Personennahverkehr wieder zusammenführen?
  3. Traditionell ist der Oberbürgermeister in Darmstadt auch Kulturdezernent. Was sind Ihre kulturpolitischen Schwerpunkte?
  4. Der SV 98 gilt als Aufstiegsaspirant in die Fußball-Bundesliga. Am Saisonende sind Sie möglicherweise schon gewählt – aber noch nicht im Amt. Welche Wünsche geben Sie während einer möglichen Aufstiegsfeier den Lilien mit auf den Weg in die Bundesliga?
  5. Gehen wir vom wahrscheinlichen Fall einer Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt aus – und vom aus Ihrer Sicht vermutlich unwahrscheinlichen Fall, dass Sie es nicht in die Stichwahl schaffen: Wen Ihrer Mitbewerber würden Sie im Falle einer Stichwahl wählen?
Michael Kolmer, Bündnis 90/Die Grünen; Foto: Ulrike Frömel
  1. Darmstadt ist eine dynamische und eine solidarische Stadt. In den vergangenen Jahren haben wir gezeigt, dass wir mit Krisen umgehen können. Das wird uns auch jetzt gelingen. Vier Task Forces arbeiten zurzeit nebeneinander. Die Darmstädter Sozialpolitik ist von Stärke und großer Beständigkeit geprägt. Die Hilfesysteme sind fein justiert und nach den Bedürfnissen der Menschen ausgerichtet. Unsere gut aufgestellte Stadtwirtschaft steht uns dabei zur Seite. Gemeinsam mit der bauverein AG und der entega AG werde ich alle Möglichkeiten nutzen, um die Auswirkungen der Energiekrise abzufedern. Dabei ist es mir ganz wichtig zu betonen: Es besteht ein Rechtsanspruch auf Unterstützung, wenn jemand finanziell in eine Schieflage gerät. Auch Haushalte, die bisher nicht nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) leistungsberechtigt waren und von hohen Nachzahlungen betroffen sind, erhalten Hilfe. Unsere Sicherungssysteme sind fein justiert und auf die Bedürfnisse der Menschen ausgerichtet. Dies werde ich weiterführen, damit auch in Zukunft alle, die in Darmstadt in Not geraten sind, geeignete Ansprechpartner*innen finden.
  2. Dass sich die Konflikte zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmenden häufen, liegt vor allem daran, dass sie mit unterschiedlichem Tempo unterwegs sind. Eine Trennung von Fuß-, Rad- und Autoverkehr ist aufgrund der begrenzten Flächen nicht überall möglich. Deshalb sind in öffentlichen Räumen, die gemeinsam genutzt werden, gegenseitige Rücksichtnahme und eine Anpassung der Geschwindigkeiten notwendig. Es geht um einen guten Ausgleich zwischen den Mobilitätsformen, nicht um Ausgrenzung. Das Ziel ist mehr Lebensqualität in den Vierteln und Stadtteilen. Ich setzte mich dafür ein, dass die Kommunen hinsichtlich Tempo 30 Wahlfreiheit bekommen. Denn damit könnten wir es überall dort einführen, wo wir eine reduzierte Geschwindigkeit brauchen. Dabei gehört es zum Darmstädter Standard, Neuerungen im Straßenraum vorab durch Verkehrsversuche zu testen. Dies geschieht stets mit wissenschaftlicher Begleitung, um Fehler zu erkennen und gegebenenfalls nachzubessern. Das werde ich auch in Zukunft so halten, damit die Umgestaltungsmaßnahmen akzeptiert werden.
  3. Die Freiheit und Vielfalt der Kunst in allen Sparten sind mir wichtig. Ich werde die Szene fördern und unterstützen, nicht Inhalte verordnen. Die Kreativen sind für die Stadtgesellschaft eine Inspirationsquelle und ein harter Standortfaktor. Die Suche nach geeigneten Orten bleibt für mich daher eine Daueraufgabe. Sie wird erschwert durch die bestehende Flächenkonkurrenz. Aber der Innenstadtentwicklungsprozess bietet Chancen, neue Plätze zu finden. Ich möchte, dass Kultur im öffentlichen Raum erlebbar wird und Begegnungsräume geschaffen werden, die nicht kommerziell sind. Das leere Stadthaus in der Grafenstraße hat das Potenzial, auch kreative Ideen aufzunehmen. Den Welterbe-Status der Mathildenhöhe will ich nutzen, um Darmstadt als touristisches Ziel weithin sichtbar zu machen, sodass auch Gastronomie und Einzelhandel profitieren.
  4. Bei jeder Aufstiegsfeier gibt es den einen zentralen Wunsch: Klassenerhalt! Und wer sich mit Lilien-Liedgut befasst hat, ruft noch im Spaß hinterher: Europapokal! Ansonsten ist der Verein so klug und seriös geführt, dass man sich keine Sorgen um den besonderen Geist und den Spirit rund um die 98er machen muss.
  5. Auf eine ähnliche Frage habe ich schon einmal gesagt: Die Gedanken sind frei, wer kann sie erraten? Das gilt auch hier, gerade weil Gedicht und Lied historisch eine so hohe Bedeutung für die Demokratie in Deutschland haben.

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