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Recht und Gesetz

Beleidigung von Vorgesetzen mittels Emoticons

Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (Urteil vom 22. Juni 2016, 4 Sa 5/16) hatte in zweiter Instanz einen Fall zu entscheiden, ob die Verwendung von Emoticons eine Kündigung rechtfertigt. Emoticons werden gebildet durch einzelne oder mehrere Zeichen […]

Recht und Gesetz

0900-Nummern können teuer werden

Der Fall: Eine Mutter wird von einem online-Spielbetreiber verklagt, weil ihr 13-jähriger Sohn 21-mal deren 0900-Nummer gewählt hatte, um für ein zunächst kostenloses Computerspiel zusätzliche Funktionen zu erwerben. Die angefallenen Beträge in Höhe von 1.253,93 […]

Recht und Gesetz

Was ist eine Fahrradstraße?

„Vorrang für Fahrräder“, aber was bedeutet das? Die Stadt Darmstadt hat die erste Fahrradstraße am 20. Juli 2015 in der Wilhelminenstraße eröffnet, von der „Runden Kirche“ über die Heinrichstraße bis hinauf zur Goethestraße. Heute wird […]